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Bnd Defined
Germany's intelligence agency, the Bundesnachrichtendienst. Literally translated as the Federal News Agency.
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Sun Jul 5
Tue Jun 30
Wed Jun 24
Tue Jun 23
Mon Jun 22
- »Jäger und Gejagte« (Interview) | Karl-Otto Sattler, Das Parlament, Nr. 26 2009, 22.6.2009: Interview mit Siegfried Kauder: Der BND-Ausschuss hat die parlamentarisc he Kontrolle der Geheimdienste gestärkt, sagt dessen Vorsitzender. Das Parlament: "Herr Kauder, was haben Sie über die Geheimdienste gelernt? Da kam ja einiges ans Tageslicht, man denke an das Chaos beim Bremer Verfassungssch utz im Fall Murat Kurnaz oder an die von Ihnen als "Tollhaus " charakterisier ten Zustände in der BND-Spitze Mitte der 90er Jahre." Siegfried Kauder: "Das ist schon eine eigene Szene, für mich war das eine neue Welt, das war sehr interessant. Ich will es mal "Abrieb&q uot; zwischen Vorgesetzten und nachgeordneten Mitarbeitern nennen, worauf wir häufig stießen."
Sun Jun 21
- BND-Ausschuss: "Fleißig gebuddelt, wenig Ertrag" (Kommentar) | Christian Semler, taz 19.06.09: Einhundertdrei ßig Sitzungen zur Einvernahme von einhundertvier zig Zeugen - hat sich's gelohnt, hat der Abschlussberic ht des parlamentarisc hen Untersuchungsa usschusses zu diversen BND-Affären eindeutige Ergebnisse zutage gefördert? Das kann man nicht behaupten. Frank-Walter Steinmeier, ehemals Staatsminister der rot-grünen Koalition und Chef des Kanzleramts, wurde zwar durch Mehrheitsvotum entlastet, konnte aber nicht überzeugend den Vorwurf widerlegen, er habe trotz amerikanischer Angebote zur Freilassung des Bremer Türken Murat Kurnaz diesen jahrelang unschuldig in Guantánamo schmoren lassen. Der Ausschuss konnte auch kein Einvernehmen darüber erzielen, ob die Informationen, die von zwei BND-Agenten zu Beginn des Irakkriegs gesammelt und an die USA weitergegeben wurden, als militärische Unterstützung zu qualifizieren waren.
- BND-Bundestags untersuchungsa usschuss: "Alles Ziele für Bombenangriffe " (Interview) | Gordon Repinski, taz 19.06.09: Hans-Christian Ströbele über seine Tätigkeit im BND-Ausschuss und über Steinmeiers Schuld. taz:" Herr Ströbele, der BND-Untersuchu ngsausschuss hat seine Arbeit beendet. Die meisten Informationen waren schon nach den Untersuchungen des Parlamentarisc hen Kontrollgremiu ms bekannt. Wo war der Mehrwert?" ; Hans-Christian Ströbele: "Es war wichtig, zu zeigen: In einer offenen, parlamentarisc hen Demokratie bleibt nichts geheim. Bei BND und Kanzleramt wird jetzt verstanden, dass man sich für das eigene Handeln vor einem Parlamentsauss chuss verantworten muss." ( Hans-Christian Ströbele: Der stellvertreten der Vorsitzender der Bundestagsfrak tion der Grünen wurde 1939 in Halle an der Saale geboren. Ströbele, der einzige direkt gewählte Bundestagsabge ordnete der Grünen, war Mitglied im BND-Untersuchu ngsausschuss.)
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